Lokale Steuern auf Einwegplastik… und Münchens Weg dahin

 

Diese Veranstaltung wird organisiert von der Röchling Stiftung und Wider Sense.

 

Tübingen machte es vor: Zuletzt wurde dort die Erhebung einer kommunalen Verpackungssteuer vom Oberverwaltungsgericht als rechtmäßig eingestuft.
Etliche Kommunen ziehen nach, so auch die Stadt München. Dort wurde ein entsprechender Antrag vorgelegt, denn im Kampf gegen die steigende Vermüllung gewinnt die Besteuerung von Mehrwegverpackungen und -geschirr für Kommunen zunehmend an Relevanz. Versuche wie der in Tübingen zeigen, dass eine lokale Verpackungsabgabe in der Praxis funktionieren kann.

Skeptiker argumentieren, dass kommunale „Insellösungen“ eine flächendeckende Strategie eher behindern als befördern.

 

Lässt sich das Tübinger Modell auf eine Metropolse wie München übertragen? Welche Hindernisse gilt es zu überwinden? Und liegt die Zukunft der Plastik-Regulierung auf lokaler Ebene?

 

Julia Post, Politikerin im Münchener Stadtrat für Bündnis 90/Die Grünen, berichtet von ihrem Vorhaben und diskutiert dieses mit den Teilnehmer*innen der Veranstaltung.

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